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11.10.2002

"Von Beust resigniert - der Bürgermeister glaubt nicht einmal an seine eigene Partei"

Ole von Beust kann sich - nach eigener Aussage im Hamburger Abendblatt, Ausgabe vom 11. Oktober - vorstellen, dass die Schill-Partei zu einem "stabilen Faktor in Hamburg" wird. „Herr von Beust hat sich offenbar weder mit dem Bundestagswahl-Ergebnis beschäftigt, noch hat er die Meinungsumfragen zur Arbeit der Hamburger Regierungsparteien zur Kenntnis genommen. Anderenfalls kann er unmöglich zu dieser Einschätzung kommen“, sagte Scholz am Freitag (11. Oktober 2002).

In hohem Maße erschreckend müsse für die CDU gleichzeitig sein, „dass Ole von Beust sein Ziel offenbar aufgegeben hat, die Hamburger CDU wieder an die 30-Prozent-Marke heranzuführen. Statt auf eine Stärkung der eigenen Partei hin zu arbeiten, setzt von Beust auf den schwächelnden Mehrheitsbeschaffer Schill. Wenn die CDU mit Werten zwischen 25 und 30 Prozent zufrieden ist, hat sie den Anspruch aufgegeben, Volkspartei sein.“

Scholz zitierte in diesem Zusammenhang den bayerischen Innenminister Günter Beckstein:

„Die CDU muss für eine bestimmte Profilierung sorgen, damit sie nicht marginalisiert wird, wie das in Hamburg passiert ist. 26 Prozent sind für mich ein desolates Ergebnis für eine Partei, die Volkspartei sein will.“