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Aktuelles

Meldungen

Rede
07.07.2001

Innere Sicherheit in Hamburg: Ein Streitgespräch

Die innere Sicherheit in der Hansestadt ist allen wichtig. Olaf Scholz, Roger Kusch und Ronald Schill geben verschiedene Antworten auf die Frage, wie die Straftaten in der Stadt reduziert werden können.

News
04.07.2001

Drogenkonzept St. Georg - Eckpunkte einer Ergänzung des Handlungskonzeptes für St. Georg und den Hauptbahnhof

Lange war das Erscheinungsbild des Hamburger Hauptbahnhofs und des angrenzenden Stadtteils St. Georg von einer offenen Drogenszene geprägt. Innensenator Olaf Scholz modifizierte das sogenannte polizeiliche "Handlungskonzeptes für St. Georg und den Hauptbahnhof". Das Konzept vom 4. Juli 2001 wurde bereits tags darauf in der Heinrich Wolgast Schule in St. Georg der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Resultate dieses Konzeptes können überall in der Stadt positiv festgestellt werden. Leider hat der Regierungswechsel in Hamburg dazu geführt, dass die repressiven Elemente des Handlungskonzeptes zwar fortgesetzt werden, die notwendige Hilfe für Abhängige aber eingeschränkt wird. Unbestreitbar ist jedoch: Das von Innensenator Scholz und der Hamburger Polizei entwickelte Handlungskonzept hat die Situation rings um den Hauptbahnhof spürbar verbessert. Von diesem Konzept profitiert Hamburg auch heute noch.

Interview
01.07.2001

Interview mit dem Hamburger Klönschnack

Als Innensenator spricht Olaf Scholz über die dringlichsten Themen der Inneren Sicherheit in Hamburg. Dazu gehören die offene Drogenscene am Hauptbahnhof und im Schanzenviertel.

Rede
27.06.2001

Zuwanderungsgesetz in der Bürgerschaft

In der aktuellen Stunde der Bürgerschaft "Einwanderung in Deutschland - Vom Ausländer zum Inländer" spricht Senator Olaf Scholz zum bevorstehenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einem Zuwanderungsgesetz

Rede
27.06.2001

Gleichstellung schwuler und lesbischer Lebensgemeinschaften

Senator Olaf Scholz spricht in der Bürgerschaft zur landesrechtlichen Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes

Rede
13.06.2001

Maßnahmen gegen häusliche Gewalt

Senator Scholz spricht über Maßnahmen gegen häusliche Gewalt und die dazu vorgesehenen Gesetze

Rede
30.05.2001

Rede zur Wahl als Innensenator

Die Antrittsrede von Olaf Scholz anläßlich seiner Wahl zum Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg in der Bürgerschaft

Rede
22.05.2001

Gründungsaufruf des Forum Netzwerk 2010

Das Projekt "Forum Netzwerk 2010" wurde am 21. Mai 2001 vom SPD-Parteivorstand eingerichtet. Der Gründungsaufruf "Die Chancen der neuen Zeit nutzen" skizziert das Selbstverständnis, die Arbeitsweise und die politischen Schwerpunkte des Projektes. Mitglied der vierköpfigen Leitung der Projektgruppe ist Olaf Scholz. Der Gründungsaufruf wurde am 22. Mai 2001 der Presse vorgestellt.

Interview
17.05.2001

Interview mit der MOPO

Wird das Thema Innere Sicherheit die Wahl entscheiden? "9000 Menschen arbeiten in dieser Stadt bei der Polizei, und ich finde es nicht gut, dass aus parteipolitischen Manövern diese Arbeit schlechtgeredet wird."

Rede
04.05.2001

Rede auf dem Landesparteitag am 4. Mai 2001

Rede von Olaf Scholz auf dem Landesparteitag der SPD Hamburg am 4. Mai 2001 zum Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl 2001 und zur Nominierung von Ortwin Runde als Bürgermeisterkandidat der SPD Hamburg.

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