Nicht kleckern sondern klotzen, nicht schillern sondern schaffen: In seiner Zeit als Innensenator hat Olaf Scholz Entscheidungen getroffen, die auch in Zukunft noch positive Folgen haben werden.


Am 30. Mai 2001 nahm Olaf Scholz auf dem "heißen Stuhl" Platz: Er übernahm als Hamburger Innensenator die Verantwortung für Polizei, Feuerwehr und Landesamt für Verfassungsschutz. Scholz war von nun an aber nicht nur für die Sicherheit in der Stadt verantwortlich, sondern auch für Statistisches Landesamt, für Personal- sowie Einwohner-Zentralamt und für den Sport.

Vieles von dem, was Olaf Scholz in seiner Amtszeit bis zum Regierungswechsel in Hamburg angeschoben hat, wirkt noch heute nach: Die aktuellen Rückgänge beim Straßenraub zum Beispiel, die seit Sommer 2001 registriert werden. Oder die spürbare Veränderung der Situation rund um den Hauptbahnhof. Beides - den Kampf gegen Straßenraub und Drogenkriminalität - hatte Scholz zu Schwerpunkten seiner Arbeit erklärt, und diese Programmatik unmissverständlich unterstrichen: "Ich habe keine Beißhemmung gegenüber Kriminellen. Ich bin liberal aber nicht doof" , hatte er gesagt. Dieser Satz wurde schnell zu einem Markenzeichen des neuen Hamburger Innensenators. "Liberalität darf nicht mit Laschheit verwechselt werden. Ich kann durchaus ein liberaler Mensch sein und trotzdem finden, dass man Verbrechern auch auf unmissverständliche Weise entgegen treten muss."

Schluss mit Belehrungen über "objektive" und "subjektive" Sicherheit

Eine weitere zentrale Botschaft von Innensenator Scholz: "Wir müssen die Ängste der Bürger ernst nehmen." - gesagt und getan. Scholz machte Schluss mit Belehrungen über subjektive und objektive Sicherheit. "Diesen Unterschied gibt es gewiss, aber er ist politisch irrelevant" , sagte Scholz in einem Interview mit der "ZEIT". "Wenn Leute mir sagen, dass sie sich bedroht fühlen und ich antworte, dass dies nur ein Gefühl sei, bekomme ich mit Recht zu hören: Jetzt will der uns wieder einreden, dass unsere Ängste nicht zählen." Scholz redete Öffentlichkeit und Medien gegenüber Klartext - und die Hamburger Redaktionen begrüßten seine Bereitschaft, auch zu kritischen Fragen Stellung zu nehmen.

"Ein Innensenator muss auch für Härte stehen"

Neue Wege und Methoden wählte Scholz auch beim Umgang mit dem Thema Kriminalität in der Großstadt: "Wir müssen den Realitäten ins Auge sehen, ohne irgendetwas schön zu reden", so Scholz. In einer Welt, in der sich die Kriminalität ständig verändere, müsse auch immer wieder über neue Methoden nachgedacht werden, Kriminellen das Handwerk zu legen. Entsprechend wurde auch in Hamburg - und nach nächtelangen Sitzungen mit den Experten der Polizei - ein Konzept entwickelt, um die offene Drogenszene aufzulösen: "Ein Innensenator muss auch für Härte stehen ." Diese Linie kam insbesondere bei denen an, die durch Kriminalität und Drogenszene besonders beeinträchtigt wurden. In St. Georg - einem Hamburger Stadtteil, der von der Drogenproblematik besonders betroffen ist - legte die SPD bei der Bürgerschaftswahl um gut 6 % zu. Das war eine erheblich höhere Zunahme als im übrigen Stadtgebiet. Stadtweit legte die SPD leicht zu. Dennoch: Schill-Partei, FDP und CDU bildeten ein Bündnis, erreichten zusammen mehr Stimmen als die alte Koalition aus SPD und GAL, und ein rechter Senat regiert seit Oktober 2001 die Stadt.

Innensenator Scholz: Seine Arbeit geht weiter

Die Arbeit von Innensenator Olaf Scholz wirkt nach. Der derzeit rückläufige Trend bei der Kriminalität in Hamburg ist auf die Maßnahmen Scholz´ zurückzuführen, die von seinem Nachfolger in der Innenbehörde fortgesetzt werden. Lange sah es auch so aus, als würde eines der Projekte, die unter Olaf Scholz entstanden, Hamburg bis ins Jahr 2012 beschäftigen: Die Überlegungen des SPD-Innensenators, Hamburg zum Gastgeber der olympischen Sommerspiele zu machen, wurden von der CDU zunächst abgelehnt, dann belächelt. Der damalige Oppositionsführer und heutige Bürgermeister Ole von Beust plädierte - zur Überraschung von Parteifreunden - dafür, die Olympischen Spiele 2012 nach Leipzig zu vergeben - wenn Deutschland sie überhaupt bekommen würde. Von Beust - Ironie des Schicksals - sollte Recht behalten. Nicht Hamburg, sondern Leipzig tritt als deutscher Bewerber für die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2012 an.

Bemerkenswert ist es trotzdem, was die Idee von der Olympiade in Hamburg bewirkt hat: Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Vereinen bildete sich, um die Chancen Hamburgs in einem starken Feld von Konkurrenten weiter zu verbessern. Auch dieses Bündnis stand auf einem Fundament, dass der sozialdemokratische Innensenator Olaf Scholz gegossen hat.

Christoph Holstein