Familien in ganz Deutschland warten darauf, dass sie endlich einen Krippenplatz für ihre Kinder bekommen können. Der Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder ist unsere wichtigste familienpolitische Aufgabe. Es sind die Chancen in den ersten Lebensjahren, die in hohem Maße über den späteren Lebensweg und die Lebenskarrieren unserer Kinder entscheiden. Buchstäblich vom ersten Tag ihres Lebens an müssen wir in ihre Fertigkeiten und Fähigkeiten investieren. Mit unserem Tagesbetreuungsausbaugesetz haben wir heute den Startschuss für die Schaffung vom mehr Betreuungsangeboten gegeben. Die Union wollte uns bei der Realisierung dieses Zukunftsprojektes Steine in den Weg legen. Sie hatte angekündigt, dass sie unserem Gesetz nicht zustimmen würde. Ein Scheitern unserer Gesetzesinitiative durften wir nicht zulassen. Deshalb haben wir die Teile, die nicht der Zustimmung des Bundesrats bedürfen, aus dem Gesetzentwurf herausgelöst. Sie können jetzt pünktlich zum 1. Januar 2005 in Kraft treten.
Das Angebot an Betreuungsplätzen soll bis zum Jahr 2010 überall dem jeweiligen örtlichen Bedarf entsprechend ausgestaltet sein. Die Zahl der Betreuungsplätze für unter Dreijährige soll dazu in Westdeutschland von derzeit rund 60.000 auf 120.000 im Jahr 2006 und auf rund 230.000 neue Plätze im Jahr 2010 anwachsen.
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28.10.2004