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Aktuelles

Meldungen

Rede
19.11.2003

Beschluss "Deutschland 2010 - Zukunft für Kinder und Zukunft mit mehr Kindern"

Eine moderne Kinder- und Familienpolitik beschreibt der Beschluss "Deutschland 2010 - Zukunft für Kinder und Zukunft mit mehr Kindern" des ordentlichen Bundesparteitages der SPD vom 19. November 2003. Grundlage des Beschlusses war der unter der Federführung des SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz erarbeitete Leitantrag des Parteivorstandes der SPD.

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Rede
19.11.2003

Beschluss "Unser Weg in die Zukunft"

Die Perspektiven sozialdemokratischer Politik beschreibt der Beschluss "Unser Weg in die Zukunft", der auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Bochum vom 17. bis 19. November 2003 beschlossen wurde. Der Text des entsprechenden Leitantrages war in den Monaten nach dem Sonderparteitag zur Agenda 2010 vom 1. Juni 2003 in einer Arbeitsgruppe des Parteivorstandes unter Leitung des Generalsekretärs Olaf Scholz erarbeitet worden.

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Rede
18.11.2003

Beschluss "Innovative Arbeitszeitpolitik"

Eine moderne, innovative Arbeitszeitpolitik fordert der gleichlautende Beschluss des Bundesparteitages der SPD vom 17. bis 19. November in Bochum. Der dem Beschluss zugrundeliegende Leitantrag entstand unter der Leitung des SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz.

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Rede
18.11.2003

Beschluss "Leitantrag Internationale Politik"

Mit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch die SPD und Gerhard Schröder hat sich die Außenpolitik Deutschlands gewandelt. Deutschland nimmt seine Verantwortung in der Welt war. Die Veränderungen in der Außenpolitik der Bundesrepublik waren Anlaß für den SPD-Generalsekretär Olaf Scholz, zum Bundesparteitag im November 2003 in Bochum einen Leitantrag Internationale Politik vorzulegen. Er zeichnet die Entwicklungen der vergangenen Jahre nach und definiert die Haltung der SPD in der Internationalen Politik.

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Rede
18.11.2003

Rede des Generalsekretärs Olaf Scholz zum Perspektivantrag

Olaf Scholz führte mit seiner hier wiedergegebenen Rede vor dem Bundesparteitag der SPD in den sogenannten Perspektivantrag des SPD-Parteivorstandes ein. Den beschlossenen Antrag mit dem Titel "Unser Weg in die Zukunft" finden Sie auf der Internetseite der SPD unter www.spd.de.

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Rede
17.11.2003

Rede des Generalsekretärs Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag in Bochum

Auf dem Bundesparteitag der SPD in Bochum vom 17.-19. November 2003 hielt Olaf Scholz seinen Rechenschaftsbericht zu seiner Arbeit als Generalsekretärs der SPD. Hier finden Sie den Wortlaut seiner Rede.

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News
17.11.2003

Volksbegehren für bessere Kinderbetreuung an über 100 Standorten in Hamburg gestartet

Mit Sammelaktionen an über 100 Standorten in ganz Hamburg hat am Montag Morgen das Volksbegehren „mehr Zeit für Kinder“ begonnen. Mit ihm will die SPD gemeinsam mit Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Einzelunterstützern für eine verbesserte Kinderbetreuung in Hamburg sorgen. Den Gesetzentwurf müssen rund 65.000 wahlberechtigte Hamburgerinnen und Hamburger innerhalb von zwei Wochen mit ihrer Unterschrift unterstützen. Dann ist der Weg frei für einen Volksentscheid, der für den Gesetzgeber bindend ist. "Die Hamburgerinnen und Hamburger haben es jetzt in der Hand. Sie können dem Hamburger Senat Hausaufgaben aufgeben. Sie können entscheiden, wie die Kinderbetreuung in Hamburg in Zukunft aussehen soll", sagte SPD-Landeschef Olaf Scholz am Montag.

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Interview
16.11.2003

Interview mit dem Tagesspiegel

Olaf Scholz spricht im Interview mit Tagesspiegel über die unpopulären Reformmaßnahmen der SPD-Regierung.

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Rede
15.11.2003

Parlamentarismus und Parteien in Deutschland in Zeiten des Umbruchs

Auf der Herbsttagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing mit dem Titel "Verfällt der deutsche Parlamentarismus?" Mitte November hielt Olaf Scholz ein Referat zum Thema "Parlamentarismus und Parteien in Deutschland in Zeiten des Umbruchs". Den Text lesen Sie hier.

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News
11.11.2003

Notizblock: Wie schlechte Bürokratie Hamburg Schaden zufügt

Hamburg soll eine "wachsende Stadt" werden - mit viel Platz für Amtsschimmel. Eine spektakuläre Filmwerbung muss verschwinden und in den Kindertagestätten wird das Chaos immer größer. "Es muss sich etwas ändern", meint Olaf Scholz in seiner wöchentlichen Kolumne für die Hamburger Ausgabe der Tageszeitung "DIE WELT".

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