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Aktuelles

Meldungen

Rede
02.11.2002

Fördern und Fordern - Landesparteitag Bildung am 1. + 2. November 2002

Bei ihrem Landesparteitag am 1. und 2. November 2002 legte die Hamburger SPD ihren Kurs in der Bildungspolitik fest. Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hielt zu Beginn des Parteitages die Grundsatzrede "Fördern und Fordern".

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Rede
01.11.2002

Gute Schule Bildungspolitische Thesen der SPD Hamburg

Auf dem Landesparteitag der Hamburger SPD am 1. und 2. November 2002 wurde nach ausführlicher innerparteilicher Debatte ein bildungspolitischer Antrag beschlossen, der eine neue Ausrichtung der sozialdemokratischen Bildungspolitik in Hamburg dokumentiert. Für diese Beschlussfassung, deren Text und die inhaltliche Entwicklung der damit beschriebenen Positionen hat sich der Landesvorsitzende Landesvorsitzende Olaf Scholz sehr eingesetzt.

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Rede
30.10.2002

"Auftrag für Deutschland" - Bundestagsrede zur Regierungserklärung am 30. Oktober 2002

Arbeits- und Sozialpolitik, Politik für Familien, eine klare Linie im Irak-Konflikt: In seiner ersten Rede nach seiner Wahl zum SPD-Generalsekretär bezog Olaf Scholz - Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Altona - Position zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder.

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News
29.10.2002

Trotz Schönwetterbilanz - Die Menschen sind von Hamburgs Senat enttäuscht

Der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat die Jahres-Bilanz des Hamburger Rechts-Senats als „Schönfärberei“ bezeichnet. „Die Senats-Bilanz hat einen Haken: Die meisten Menschen in Hamburg glauben sie nicht", sagte Scholz nach der Vorstellung der Senatsbilanz am Dienstag (29. Oktober 2002). "Die Bilanz kann auch nicht schön geredet werden. Und deshalb ist es verständlich, dass der rechte Senat schon nach einem Jahr ohne Mehrheit ist“, so Scholz. Die Senatoren, welche für die wichtigsten Ressorts Verantwortung haben – Inneres, Bau und Bildung – schneiden in der öffentlichen Bewertung am schlechtesten ab.

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Interview
25.10.2002

Interview mit der MOPO

"Wir haben beschlossen, dass wir die Steuersenkungen, die für 2004 und 2005 vorgesehen sind unverändert durchführen. Das wird den Staat viele Milliarden Euro kosten und Arbeitnehmern, Familien und dem Mittelstand mehr Geld zur Verfügung lassen."

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News
25.10.2002

Der Hamburger Senat - Minderheitsregierung auf Kommunalniveau

„Es hat sich nichts geändert: Der Senat hat weiterhin keine Mehrheit.“ So kommentiert der Hamburger SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz das aktuelle Umfrageergebnis zur Arbeit der Hamburger Regierung und zur politischen Stimmung in der Stadt. Schneller, als es die Opposition erwartet hat, hat sich der Senat entzaubert. Das betreffe den Bürgermeister wie auch seine Senatsmannschaft:

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News
22.10.2002

Schills Lieblingsprojekt: Nach einem Jahr auf dem Nullpunkt

Die Einführung blauer Uniformen für die Hamburger Polizei ist vorerst gescheitert. Wie Innensenator Ronald Schill am Dienstag (22. Oktober 2002) notgedrungen mitteilte, hat sich die federführende Bekleidungsfirma aus dem Projekt verabschiedet. Das kommentiert der SPD-Landesvorsitzende und Generalsekretär Olaf Scholz:

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News
20.10.2002

91,3 %: Scholz neuer SPD-Generalsekretär - Wahlergebnis ist Verpflichtung zu harter Arbeit

Der Landesvorsitzende der SPD Hamburg, Olaf Scholz, ist am Sonntag (20. Oktober 2002) auf dem Bundesparteitag in Berlin zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden. Er erhielt 400 von 446 abgegebenen gültigen Stimmen, das sind 91,3 Prozent. Das Wahlergebnis bezeichnete Scholz als „Verpflichtung zu harter Arbeit“. Das gelte für sein Wirken in der Bundes-SPD als auch für seine Arbeit als Landesvorsitzender der SPD Hamburg.

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Interview
15.10.2002

Interview mit DeutschlandRadio-Online zu den Koalitionsverhandlungen

"Uns lag vor allem im Sinn, diejenigen, die sehr leistungsfähig sind, die sehr große Steuerkraft haben, nicht weiter über große Tricks gewissermaßen vom Steuerzahlen freizuhalten, während andere, die normal verdienen, es schwerer haben."

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News
11.10.2002

"Von Beust resigniert - der Bürgermeister glaubt nicht einmal an seine eigene Partei"

„Die Hamburger CDU gibt sich als Volkspartei auf. Bürgermeister von Beust glaubt nicht einmal an seine eigene Partei“ - So kommentiert der SPD-Landesvorsitzende und designierte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz aktuelle Aussagen des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust zur Situation von Senat und CDU in der Hansestadt:

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